BOCHUM.– Gelebte Basisdemokratie auch in pandemischen Zeiten: Daß dies sehr wohl funktioniert, hat die Pflegegewerkschaft BochumerBund (BB) unter Beweis gestellt. An der ersten Mitglieder-Vollversammlung nach BB-Gründung am 12. Mai dieses Jahres beteiligten sich 115 von annähernd 1.000 in der Gewerkschaft zusammengeschlossenen Pflegenden. Dabei dominierte der Blick nach vorne: Viele ambitionierte Vorhaben stehen auf der Aufgabenliste für 2021. Die Tagesordnung umfasste neben Berichten und Anträgen u. a. Wahlen.
Die Vollversammlung ist das höchste Organ des BochumerBunds, der auf ein Delegiertensystem verzichtet. Dieser basisdemokratische Ansatz sowie die gewerkschaftlichen Grundsatzpositionen des BB finden unter Pflegenden großen Anklang. Dies spiegelt sich in stetig steigenden Mitgliederzahlen wider, wie der Vorstandsvorsitzende Benjamin Jäger darlegte. Besonders stark vertreten ist der BB in Nordrhein-Westfalen. Zu den Hochburgen zählen außerdem Bayern und Niedersachsen.
Im ersten halben Jahr seines Bestehens hatte sich der BochumerBund vor allem darauf konzentriert, sich in der Fachöffentlichkeit bekanntzumachen und Mitglieder zu gewinnen. Einen zweiten Schwerpunkt bildete der Aufbau interner Strukturen.
In den kommenden Jahren will die Pflegegewerkschaft die Professionalisierung seiner gewerkschaftlichen Arbeit durch ein Bündel von Maßnahmen vorantreiben. Entsprechend hat sich der BB für 2021 ehrgeizige Ziele gesteckt. So will er im kommenden Jahr erste Tarifverträge abschließen; Gespräche mit Interessenten laufen bereits. Eine Entgelttabelle des BochumerBunds für einen Tarifvertrag in der Pflege wird ausgearbeitet. „Viele Unternehmen haben bereits Anfragen gestellt und uns signalisiert, dass sie uns als Tarifpartner akzeptieren. Damit werden wir unsere Legitimation als Gewerkschaft ausbauen“, so der Vorstandsvorsitzende Jäger.
Die Mitgliederzahl soll schon im nächsten Jahr auf 5.000 wachsen. „Diese Zahl ist realistisch“, unterstrich er. Zumal Regionalkoordinatoren die Gründung von Gruppen vor Ort vorantreiben, nicht zuletzt in den Betrieben. Mit Vorträgen, z. B. in Schulen, will der BB u. a. für den Pflegeberuf, für gewerkschaftliches Engagement und für Pflegekammern werben.
Darüber hinaus wird der BochumerBund seine Leistungen für Mitglieder deutlich ausbauen. So soll ab kommendem Jahr eine Berufsrechtschutzversicherung im Beitrag enthalten sein. Auch laufen Gespräche über eine Mitgliederzeitung mit berufsbezogenen Inhalten. Eine deutliche Mehrheit auf der Vollversammlung stimmte entsprechenden Verhandlungen mit dem möglichen Kooperationspartner zu.
Die angedachten Leistungen wie auch die ambitionierten Zukunftspläne schlagen sich in höheren Beiträgen nieder: Die Mitglieder setzten ihn auf 12,50 Euro monatlich fest. Azubis, Studierende und Personen in prekären Lebenslagen zahlen künftig 4 Euro im Monat – inklusive aller Leistungen. Finanzvorstand Lukas Böckenholt hatte nach einem Überblick über die finanzielle Situation der Pflegegewerkschaft angesichts der vielen Vorhaben und der laufenden Kosten für eine Beitragserhöhung geworben.
Die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit hat den BochumerBund vor allem in den sozialen Medien als feste Größe etabliert. Das Team um Lino Huitenga bespielt mit stark wachsenden Nutzerzahlen Facebook, Twitter, Instagram und Telegram. „Über die sozialen Medien erfolgt ein großer Teil unserer Neumitgliederwerbung“, so Huitenga. Große Aufmerksamkeit erregte u. a. ein offener Brief des BB zur umstrittenen YouTube-Serie „Ehrenpflegas“, den Aktive der Öffentlichkeitsarbeit verfasst hatten. Diverse Projekte wie ein Newsletter befinden sich in Planung.
Auch die inhaltliche Positionierung nahm auf der Vollversammlung mit drei Anträgen zu tarifrechtlichen Grundsätzen, zur Personalbemessung sowie zur Pflegeausbildung breiten Raum ein. Die Mitglieder verwiesen zwei der Anträge nach eingehender Diskussion in die Tarifkommission sowie in eine noch zu bildende Expertengruppe weiter. Die Vollversammlung sprach sich deutlich für einen Grade-Mix in allen Pflegesettings aus. Dabei ist nicht nur der Ist-Zustand zu berücksichtigen, sondern auch ein Soll. „Hierfür ist es notwendig, geeignete Personalbemessungsinstrumente einzusetzen und ggf. vorhandene internationale Konzepte auf die Bedingungen in Deutschland anzupassen“, führte die neu gewählte Beisitzerin Kerstin Paulus aus.
Wie der Vorstandsvorsitzende Benjamin Jäger in diesem Zusammenhang betonte, will die Pflegegewerkschaft ihre inhaltliche Arbeit deutlich stärken: „Wir wünschen uns auch in diesem Bereich eine rege Partizipation unserer Mitglieder.“ Ein hierfür geeignetes Forum sind BB-Expertengruppen. Die Vollversammlung hatte einer Satzungsänderung des Vorstands zugestimmt, nach der sich solche Gruppen innerhalb des BochumerBunds bilden können, um Themen nach Wahl inhaltlich zu vertiefen. Weitere von den Mitgliedern beschlossene Satzungsänderungen präzisieren die Gliederung des BB in Landes- und Regionalvereinigungen.
Außerdem wird die Pflegegewerkschaft nach einer entsprechenden Satzungsänderung fortan von einer Doppelspitze angeführt. Die Mitglieder wählten Heide Schneider zur zweiten Vorstandsvorsitzenden neben Benjamin Jäger. Als stellvertretende Vorsitzende agiert jetzt Clarissa Fritze genannt Grußdorf. Außerdem wurde der Vorstand um mehrere Beisitzerinnen und Beisitzer erweitert, nämlich um Selma Möllenbeck, Malte Hanelt, Kerstin Paulus und Darije Lazovic. Die Tarifkommission wurde ergänzt um Jana Gromzick, Frank Boden, Lino Huitenga, Benjamin Kunz und Uwe Müller.
Bereits ein halbes Jahr nach seiner Gründung hat der BochumerBund Einiges erreicht, wie in den Berichten auf der digitalen Vollversammlung deutlich wurde: So ist die Pflegegewerkschaft im Errichtungsausschuß der Pflegekammer Nordrhein-Westfalen vertreten. Für die Pflegekammer-Wahlen in Rheinland-Pfalz im kommenden Jahr wird der BB eine eigene Wahlliste aufstellen. Darüber hinaus kooperiert er mit diversen Akteuren in der Pflege bzw. im Gesundheitswesen. „Unsere Vernetzung wollen wir aber noch deutlich ausbauen“, kündigte Jäger an.
Weitere Informationen, z. B. die auf der Vollversammlung gestellten Anträge, sind nachzulesen unter https://www.bochumerbund.de/Vollversammlung-14-11-2020/.
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